Redebeitrag der DGB Jugend zum 1. Mai 2023, Potsdam
Wir stecken mitten in einer wirtschaftlichen, industriellen und gesellschaftlichen Transformation. Auch wenn der Klimaschutz nicht schnell genug vorangetrieben wird, um Kipppunkte zu vermeiden, verändert sich etwas in unserer Gesellschaft und in unserer Art zu wirtschaften. Das kommt nur daher, dass Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen in den letzten 50 Jahren Erstaunliches geleistet haben. Sie waren das Frühwarnsystem einer globalen Gesellschaft, dass vor der großen Welle warnt, die uns alle überrollen wird, wenn wir sie nicht vorher ausbremsen.
In den letzten 50 Jahren haben wir alle erfahren, was wir als Gewerkschaften schon immer wussten: Wir können uns nicht auf Arbeitgeber*innen und Politik verlassen, wenn es darum geht eine soziale Welt und eine Arbeitswelt zu schaffen, die unschädlich ist – für uns und für die kommenden Generationen. Wir können zum Beispiel nicht darauf warten, dass der Staat in den kapitalistischen Markt derart stark eingreift, dass es ausreichend große Anreize gibt, die eigene Produktion klimaneutral zu gestalten – und trotzdem noch Profite zu machen. Wo kommen wir hin, wenn wir weiter mit unseren Steuern die Profite der Großkonzerne zahlen, wie es im Fall von klimaschädlichen Subventionen bereits der Fall ist? Wir können auch nicht darauf warten, dass die Geschäftsführung plötzlich beschließt, die Arbeitszeit für alle zu reduzieren, dabei aber das volle Gehalt zu zahlen, mehr Leute einzustellen und gleichzeitig auch noch die unteren Einkommensgruppen aufzuwerten. Hat das jemals funktioniert? Nein! Übernehmen die Arbeitgeber die Verantwortung für die Beschäftigten in Zeiten der Inflation und zahlen uns von sich aus einen Ausgleich? Definitiv nicht! Stattdessen legen sie uns, wie aktuell im öffentlichen Dienst oder bei der Deutschen Bahn lächerliche Angebote vor. Wir übernehmen Verantwortung für die Gesundheitsversorgung und Kinderbetreuung in diesem Land, indem wir uns in den Krankenhäusern und Kitas organisieren und die öffentliche Daseinsvorsorge so gestalten, dass man gerne als Pflegekraft und Erzieher*in arbeiten möchte. Es sind unsere Kolleg*innen, die selbst während einer Pandemie gearbeitet haben, um Versorgungssicherheit zu schaffen. Es waren nicht die Unternehmen, die in egal welcher Krise, sei es Pandemie, Krieg in Europa oder Klimawandel, nur handeln, wenn es für sie profitabel ist. Wenn wir in Betriebs- und Personalräten Betriebs- und Dienstvereinbarungen abschließen, die die Beschäftigten schützen, prekäre Gruppen mit einbeziehen und ihren Alltag verbessern, dann ist das Mitbestimmung. Und Mitbestimmung ist Verantwortungsübernahme.
Als Gewerkschaften haben wir einen ungeheuren Erfahrungsschatz, wenn es darum geht, Verantwortung für unsere Arbeits- und Lebensbedingungen zu übernehmen. Wir wissen, dass Menschenrechte und Grundrechte uns nicht geschenkt, sondern unter großen Opfern erkämpft worden sind. Wir wissen auch, dass sie – einmal erkämpft – nicht in Stein gemeißelt sind, sondern ein andauernder Aushandlungs- und Durchsetzungsprozess. Ich denke z.B. an unsere Kolleg*innen aus dem inner- und außereuropäischen Ausland die während der Pandemie durch die deutsche Fleischindustrie, die riesige Mengen an Treibhausgasen ausstößt und Förderer der Massentierhaltung ist, auf die widerlichste Art ausgebeutet wurden und mitunter, trotz erster gewerkschaftlicher Erfolge mit der NGG, noch immer werden. Diese Kolleg*innen wurden und werden systematisch um ihren Lohn und Erholungszeit betrogen. Ihnen werden grundlegende Rechte abgesprochen, die sie sich jetzt hoffentlich mit uns an ihrer Seite zurück erobern werden. Dies geschah in den gleichen Jahren, in denen die Konzerne 5% Dividenden an ihre Aktionär*innen an der deutschen Börse ausgeschüttet haben. Oder ich denke an die Kolleg*innen in der Logistikbranche, die aufgrund des immer noch anwachsenden Konsumverhaltens explodiert, die sich grenzübergreifend organisieren und rote Linien einziehen, während ihnen immer mehr zugemutet wird. Auch das ist ein massiver klima- und umweltschädlicher Industriezweig.
Diese Kämpfe um Grundrechte, um Anerkennung, um Mitbestimmung, um gute Arbeit und guten Lohn sind nicht vorbei. Im Gegenteil! Und sie werden noch um mindestens eine weitere Dimension erweitert: Den Kampf für die Freiheiten von künftigen Generationen. In diesem Kampf, den wir führen müssen, geht es um Klimagerechtigkeit.
Die Welle wird kommen. Um sie aufhalten zu können, hätten wir deutlich früher reagieren und umsteuern müssen. Doch genug mit „hätte“. Wir sind im Jetzt.
Die Frage ist nun: Wie heftig trifft uns die Welle? – und wer ist eigentlich uns? Und: Für wen sind wir bereit Verantwortung in unserem Handeln zu übernehmen?
Geographisch und finanziell unterschiedlich ausgestattete Regionen werden durch den Klimawandel durch die schleichenden und die heftigen Veränderungen, wie Extremwettereignissen, unterschiedlich – und unterschiedlich stark – betroffen sein. Dürreperioden, Ernteausfälle, Hitze, Trockenheit, Waldbrände, Waldsterben, extremer Niederschlag, Mücken und Viren, aussterbende Arten, vertrocknete oder umgekippte Seen und Flüsse bei kurzzeitigen Überflutungen… - kommt euch das bekannt vor? Das sind die Veränderungen, die wir schon jetzt in Brandenburg aufgrund des Klimawandels beobachten können und die sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten intensivieren werden. Die Region Berlin-Brandenburg gehört zwar in Deutschland zu den am stärksten verwundbaren Gebieten, das ist aber nichts im Vergleich zu anderen Regionen auf der Welt. Die lebensfeindlichen Flächen werden sich ausweiten und wir Menschen werden zusammenrücken müssen. In den nächsten 30 Jahren werden 31 Staaten vermutlich zu großen Teilen unbewohnbar sein, darunter z.B. Syrien, Pakistan, Angola oder Madagaskar, und eine Milliarde Menschen werden deshalb fliehen müssen. Eine Milliarde Menschen.
Hier in der BRD zeigt sich deutlich, dass je reicher ein Mensch ist, desto umweltschädlicher ist sein Verhalten. Wir in Europa gehören zu den 10%, die über ihre, über die planetaren Verhältnisse gelebt haben und leben. Und am Ende sind die Menschen, die am wenigsten Klimaschäden verursacht haben, diejenigen, die am meisten unter dem Klimawandel leiden und leiden werden.
Das ist nicht gerecht.
Die Arbeiter*innenbewegung, die heute wir sind, und aus deren Anlass wir uns heute hier am 1. Mai versammelt haben, war immer ein internationaler Kampf für Menschenrechte. Heute muss dies bedeuten, soziale Gerechtigkeit in der ökologischen Transformation durchzusetzen.
Was bedeutet das für uns als Gewerkschaften?
Das bedeutet erstens, dass wir den Klimawandel und die Begrenztheit der ökologischen Ressourcen als wichtigen Bestandteil für Leben, Arbeit und Wirtschaft anerkennen und mitdenken müssen. Und diesen ersten Schritt, den wir gerade dabei sind zu gehen, kann man nicht genug betonen. Denn tun wir das nicht, haben wir den Kampf verloren, bevor wir ihn begonnen haben.
Das bedeutet zweitens, dass wir die Ziele, die wir sowieso haben: Mitbestimmung im Betrieb, Gestaltung der Wirtschaftsbeziehungen und soziale Gerechtigkeit, unter dem Punkt des Klimawandels vehement und schnell angehen und betrachten müssen.
Das bedeutet drittens, dass wir uns und unsere Kolleg*innen für diese Ziele weiterhin organisieren müssen. Wir können nicht hinnehmen, dass mitten in einer Transformation, in der es auf uns alle ankommt, nur noch eine Minderheit der Beschäftigten in Betrieben arbeitet, in denen es sowohl eine Tarifbindung als auch einen Betriebsrat gibt. Wir können nicht hinnehmen, dass ganze Branchen weiße Flecken auf der Landkarte der gewerkschaftlichen Organisierung sind.
Und das bedeutet viertens, dass wir uns nicht gegeneinander ausspielen lassen. Dass wir uns mit unseren Ängsten und Sorgen anerkennen, einander zuhören, Jung und Alt, im globalen Norden und im globalen Süden, Arbeiter*innen und Klimabewegte, Industrie-, Dienstleistungs- und Bildungsgewerkschaft, und gemeinsam Verantwortung übernehmen.
Wir müssen vor die Welle kommen, die der Klimawandel ist, wenn wir für unsere Mitglieder, für die Beschäftigten, für uns sichere Zukunftsaussichten schaffen wollen. Jede Organisierung ist zwecklos, wenn wir den Klimawandels, als allumfassendes Thema nicht anerkennen – und das betrifft insbesondere die Beschäftigten in den emissionsreichen Industrien und Branchen.
Wenn wir uns aber rechtzeitig in Betrieben organisieren und Mitbestimmungsrechte einfordern, haben wir ein Druckmittel: Wir können kollektiv handeln. Schon jetzt gibt es z.B. die Praxis Betriebsvereinbarungen zum Umweltschutz abschließen - diese Praxis können wir auf Klimaschutz ausweiten und Unterstützung im Betrieb organisieren. Denn nur wenn wir kollektiv handeln, und das ist der Grundgedanke von Gewerkschaften, und unser Wissen als diejenigen, die die Arbeit am Ende leisten, zusammentun, können wir Verantwortung für uns, die zukünftigen Generationen und die uns umgebende Umwelt übernehmen. Wenn wir kollektiv handeln, können wir uns gegen die kapitalistischen Interessen der Profitmaximierung von Unternehmen und Aktionär*innen wehren. Wir können der rücksichtslosen Extraktion und Zerstörung von natürlichen Ressourcen, den Emissionen und der Umweltverschmutzung etwas entgegensetzen – auch und gerade, wenn wir an diesen Produktionsprozessen als Beschäftigte beteiligt sind.
Ein Beispiel des zukunftssichernden Wandels könnte die Zusammenarbeit der Betriebsräte von Deutsche Bahn und LEAG in der Lausitz sein, wo es darum geht die Fachkräfte von LEAG lückenlos in die DB-Strukturen zu übernehmen. Auch in der Frage, wie die Ernährungs- und Bausektoren ihre Klimaziele erreichen können, brauchen wir verstärkte Mitbestimmung der Beschäftigten – unter der Bedingung des Klimawandels. Aber auch im Dienstleistungs- und Bildungsbereich stellen sich drängende Fragen in Bezug auf den Klimawandel. Wir müssen das Bildungssystem umbauen, sodass wir Schüler*innen unterstützen Verantwortung in einer sich verschärfenden Zukunft zu übernehmen, wir müssen das Bildungssystem in sich demokratisieren und Klimabildung als Querschnittsthema in allen Fächern verankern. Wir müssen die Berufs- und Erwachsenenbildung stärken, damit wir zeitnah ökologisch umschulen können. Aktuell lehren die Schüler*innen eher uns, was es bedeutet, Verantwortung zu übernehmen.
Wir müssen die Arbeit am Menschen zentral stellen und Sorge- sowie Gesundheitsarbeit stärken. Wir müssen die Arbeitsbedingungen in allen für uns lebensnotwendigen Dienstleistungen so gut gestalten, dass wir genug Menschen finden, die dort arbeiten wollen, und es ihnen dabei gut geht. Wir werden diese zusätzlichen Ressourcen z.B. im Gesundheitssystem brauchen, denn zu den vermehrten Viren, Kreislauferkrankungen, etc. kommt ein demografischer Wandel, für den wir auch Verantwortung übernehmen müssen.
In jedem Beruf müssen wir die Frage stellen: Wie geht ressourcenschonendes Arbeiten? Und wenn die Antwort lautet: „Ehrlich gesagt geht das nicht, denn das Produkt ist das Problem.“ Dann müssen wir fragen: Wie soll es für uns weiter gehen? Denn der vermeintliche Interessenskonflikt zwischen Klima- und Gewerkschaftsbewegung besteht, nur wenn wir als Gewerkschaft im kurzfristigen Denken verharren, auf die Steuerung des Marktes oder Politik vertrauen und den Klimawandel nicht als Grundbedingung für unser Handeln anerkennen.
Ich kann auf jeden Fall für mich sprechen, wenn ich sage: Ich will mehr von dieser Transformation. Ich will, dass das die kapitalistische Wirtschaft mit ihren rassistischen Strukturen zurückgedrängt wird, denn sie ist die Wurzel des Problems und solange wir auf Wachstum in allen Branchen setzen und auf ein völlig instabiles Finanzsystem vertrauen, werden wir dem guten Leben und der globalen Verantwortung für unseren Planeten nicht wesentlich näherkommen.
Aber… Wir haben keine Zeit mehr und müssen JETZT handeln. Und wir müssen jetzt sofort da anfangen, wo wir können. Für mich heißt das, immer über die aktuellen Verhältnisse hinaus zu denken und gleichzeitig im Hier und Jetzt anzupacken.
Ich verstehe, wenn ihr Angst vor der Veränderung habt. Aber Angst kommt von dem Gefühl dem Neuen ausgeliefert zu sein.
Wir brauchen keine Angst haben, wenn wir die Transformation selbst gestalten.
Die gleiche Erfahrung, die wir mit den Arbeitgebern gemacht haben, hat die Klimabewegung mit den Regierungen gemacht. Sie reden viel, aber tun nicht genug, um die Klimaziele, deren Nichterreichung die Bedrohung unserer Lebensgrundlage bedeutet, umzusetzen. Viele jüngere Menschen und Klimabewegte haben Angst davor, dass gerade nichts passiert. Und deswegen greifen sie zu immer drastischeren Maßnahmen, um Druck auf die Regierung auszuüben. Dieser Protest gehört genauso wenig kriminalisiert, wie unser Streikrecht eingeschränkt gehört.
Einige Industrien und Berufe werden keine Zukunft haben oder sich sehr stark verändern. Das bedeutet aber nicht, liebe Kolleg*innen, dass eure Arbeit umsonst war. Das bedeutet nicht, dass ihr nicht stolz sein dürft auf eure Arbeit und eure Lebensleistung!
Es ist okay, die Veränderungen zu betrauern. Es ist okay, sich bestimmte Dinge in Ehren zu halten und an sie zu erinnern. Auch das wird unsere Aufgabe als Gewerkschaften in den nächsten Jahren sein. Wir brauchen eine erweiterte Erinnerungskultur, in der Raum für die geleistete Arbeit von uns und unseren Kolleg*innen ist.
Von der Klimabewegung wird der Diskurs manchmal sehr radikal geführt. Das ist zwar gut so, aber kann auch Gefühle verletzen. Ihr wisst, was ihr geschafft habt, und wir können uns gegenseitig die Anerkennung dafür geben – selbst wenn es sonst niemand tut. Und gleichzeitig müssen wir loslassen und zum Transformator der Wirtschaft und der Wirtschaftsbeziehungen werden.
Wir müssen uns zusammentun und gemeinsam handeln. Ich habe anfangs gesagt, dass wir bereits mitten in der Transformation sind: Dort wo sich Strukturen verändern, liegt auch immer die Möglichkeit, sie zu gestalten. Wir können jetzt dafür sorgen, dass gute und klimaneutrale Arbeit, Tarifbindung, Mitbestimmung etc. entgegen dem neoliberalen Trend des Unionbustings und der individuellen Verhandlungen zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Diejenigen, die primär Profit- oder Sparsamkeitsinteressen verfolgen, wissen wie viel wir erreichen können, wenn wir uns zusammentun. Das hat man erst neulich in dieser Tarifrunde im öffentlichen Dienst und bei der Bahn gesehen, wo ver.di, die EVG und Fridays for Future gemeinsam unter dem Motto #wirfahrenzusammen gestreikt haben. Sofort sprachen die Arbeitgeber von einer „unverhältnismäßigen Ausdehnung des Streikrechts“. Und das obwohl in der BRD im internationalen Vergleich eines der restriktivsten Streikrechte gilt. Das zeigt uns, wie wichtig diese Zusammenarbeit ist und wie wirksam sie sein kann!
In einer globalen Wirtschaft müssen wir uns außerdem international vernetzen. Wir müssen uns entlang von Produktions- und Lieferketten und Sorge- und Bildungsgemeinschaften organisieren. Das hat in der Logistikindustrie bereits zu ersten Erfolgen geführt z.B. bei Amazon. Das gilt aber auch für die produzierende Industrie mit vielen global verteilten Standorten und Zulieferern, sowie für die Pflege, in der, anstatt die Arbeitsbedingungen strukturell zu verbessern, Fachkräfte aus dem Ausland angeworben werden. Dabei werden Löcher in die jeweils regionale Sorgegemeinschaft gerissen, die wiederum von noch schlechter bezahlten Beschäftigten aus einer anderen Region gestopft werden müssen. Das ist nicht gesund für unsere Gemeinschaften und führt zu Einsamkeit auf vielen Seiten.
Wir sollten nicht nur solidarisch mit unseren migrantisch Kolleg*innen im Betrieb sein, sondern auch mit allen Menschen auf der Flucht. Die weltweiten Migrationsbewegungen haben sich in den letzten Jahrzehnten vervielfacht, darunter immer mehr Flüchtende, die ihr Zuhause aufgrund eines lebensbedrohlichen Klimas, sei es politischer, versorgungs- oder umweltbezogener Art, verlassen müssen. Wir müssen Verantwortung übernehmen: Wir müssen uns für eine niedrigschwellige und bedingungslose Asyl- und Migrationspolitik einsetzen. Wir müssen uns im Betrieb und auf der Straße gegen Rassismus stellen und rechten Parolen Einhalt gebieten.
Es muss uns doch darum gehen, es jemanden einfach nicht schwer zu machen. Insbesondere nicht denjenigen, die in Not sind.
Es gibt kein richtiges Leben im Falschen. Wenn alles, was wir unserem Alltag tun, kaufen, wohnen, etc. massiv klimaschädlich ist, haben wir kein individuelles Problem. In dieser Situation die Verantwortung auf die Kaufentscheidungen der einzelnen Menschen zu schieben ist lächerlich und eines der Märchen des Kapitalismus, um weiterhin Profite machen zu können. Doch wenn es kein richtiges Leben im Falschen gibt, dann müssen wir Verantwortung dafür übernehmen, dass das falsche System Klimazerstörung gestoppt wird, dass das Falsche nicht mehr falsch, sondern ökologisch und sozial nachhaltig ist.
Wir dürfen nicht diejenigen sein, die ein schnelles Handeln in Sachen Klimaschutz ausbremsen, sondern wir müssen diejenigen sein, die es konsequent einfordern. Lasst uns ein neues Selbstbild entwerfen! Lasst uns gesellschaftlich neu definieren, was gute Arbeit ausmacht und wie wir leben wollen – ohne dabei das Alte, das wir hinter uns lassen müssen, zu entwerten. Wir müssen anerkennen, dass wir Teil dieses Ökosystems sind und ohne es nicht überleben können. Wir sind Teil dieses Ökosystems – und nicht Herrschende über die Natur.
Lasst uns Verantwortung übernehmen, mehr werden, und dafür sorgen, dass niemand vergessen wird. Lasst uns – in gegenseitiger Anerkennung unserer unterschiedlichen Erfahrungen und mit Respekt – für eine solidarische, eine klimagerechte Transformation kämpfen!
Wir sind heute hier, weil wir zusammen für das gute Leben für alle und gegen den Klimawandel kämpfen wollen. Auch wenn mit Klimawandel schwierige Zeiten auf uns zukommen, möchte an dieser Stelle sagen: Wir sind für euch da. Lasst uns gemeinsam das Motto des heutigen Tages zu mehr werden lassen als eine bloße Phrase. Lasst uns ungebrochen solidarisch füreinander einstehen!
Danke.
Autor*innen:
S., F., und S. von den GEW Studierenden, IGBCE Jugend und ver.di Jugend
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